Ausgaben müssen verantwortbar sein: Rund 100 Zentralbehörden legen 2026 ihre Haushalte öffentlich offen

Am 26. März begann die jährliche Offenlegung der Haushalte der Zentralregierung, nachdem das Finanzministerium und das Ministerium für Wohnungsbau und Stadt-Land-Entwicklung nacheinander ihre Ressorthaushalte veröffentlicht hatten. An diesem Tag legten insgesamt 96 Behörden der Zentralregierung ihre Ausgabenpläne für das neue Jahr öffentlich „auf den Tisch“.

Haushaltstransparenz ist ein wesentlicher Bestandteil der Informationsöffentlichkeit der Regierung, ein wichtiger Aspekt einer wissenschaftlichen Haushaltsführung und eine grundlegende Anforderung für ein solides Haushaltssystem.

„Dieses Jahr markiert den Beginn des 15. Fünfjahresplans, was der Haushaltstransparenz besondere Bedeutung verleiht. Das Finanzministerium setzt die Offenlegung des Zentralhaushalts 2026 gewissenhaft gemäß den Gesetzen und Vorschriften um und leitet die Zentralbehörden an, ihre Ressorthaushalte ordnungsgemäß zu veröffentlichen.“

Zur Offenlegung des Zentralhaushalts 2026 gehören dem Verständnis nach der Stand der vier Haupthaushalte der Zentralregierung, die regionale Aufschlüsselung der Finanztransfers von der Zentral- an die Lokalregierungen sowie entsprechende Erläuterungen. „Für 2026 wurde die Anzahl der Finanztransferprojekte, für die regionale Aufschlüsselungstabellen veröffentlicht werden, auf 49 erhöht.“

Bei den Ressorthaushalten der Zentralbehörden umfasst die Offenlegung 2026 die gesamten Einnahmen- und Ausgabenpläne der Ressorts, die Einnahmen- und Ausgabenpläne aus Haushaltszuweisungen sowie Erläuterungen zu wichtigen Posten.

Ein Blick in die Haushalts-„Bücher“ der verschiedenen Zentralbehörden zeigt: In diesem Jahr hat jede Behörde neun Tabellen veröffentlicht, darunter die Gesamteinnahmen- und -ausgabenübersicht des Ressorts und die Einnahmen- und Ausgabenübersicht aus Haushaltszuweisungen. Diese bilden die finanzielle Gesamtsituation der Ressorts sowie die Einnahmen und Ausgaben aus Haushaltszuweisungen umfassend und wahrheitsgemäß ab.

Die Haushalte werden detaillierter und verständlicher „aufgeschlüsselt“. Neben der Veröffentlichung der genannten Haushaltstabellen liefert jede Behörde auch Erklärungen zu Änderungen bei den Haushaltseinnahmen und -ausgaben, zu den Mitteln für Verwaltungs- und Betriebskosten, zu Ausgaben für „Dienstfahrten, Auslandsreisen und Fahrzeugunterhalt“, zu staatlichen Beschaffungen, zur Nutzung von Staatsvermögen, zum Haushaltsleistungsmanagement sowie zu Projekten, die der Beratung durch den Nationalen Volkskongress unterliegen. Auch Fachbegriffe werden erläutert.

Um sicherzustellen, dass die Öffentlichkeit die Informationen finden, verstehen und überwachen kann, werden die Ressorthaushalte neben der Veröffentlichung auf den jeweiligen Webseiten der Behörden weiterhin zentral auf dem „Portal zur Offenlegung von Zentralhaushalt und -abschluss“ auf der Webseite des Finanzministeriums veröffentlicht. Dies erleichtert die öffentliche Kontrolle der staatlichen Haushaltsarbeit.

Gleichzeitig hat das Finanzministerium in den letzten Jahren seine Anleitung an die Lokalregierungen kontinuierlich verstärkt und sie aufgefordert, ihre Hauptverantwortung für Haushaltstransparenz wahrzunehmen, die Offenlegung der Haushalte gewissenhaft zu organisieren und umzusetzen und sicherzustellen, dass alles, was öffentlich gemacht werden sollte, auch öffentlich gemacht wird.

Ausgaben müssen verantwortbar sein, und Ineffizienz muss hinterfragt werden. Die Offenlegung von Leistungszielen ist ein wesentlicher Teil der Haushaltstransparenz und eine wirksame Maßnahme, um die Verständlichkeit der Haushaltsveröffentlichungen zu erhöhen und die öffentliche Kontrolle zu stärken.

„Im Jahr 2017 organisierte das Finanzministerium erstmals die öffentliche Offenlegung von Projektleistungszielen durch die Zentralbehörden. Seither wurde der Umfang der Offenlegung schrittweise erweitert. Die Anzahl der öffentlich gemachten Leistungsziele stieg von 10 im Jahr 2017 auf 809 im Jahr 2025.“

Durch die Offenlegung der Leistungsziele kann die Öffentlichkeit klar nachvollziehen, wie hoch die Budgetzuweisung für ein Projekt ist, welche Leistungsziele, Kostenindikatoren, Output-Indikatoren, Ergebnisindikatoren und Zufriedenheitsindikatoren damit verbunden sind.

„Durch die Offenlegung der Leistungsziele erfährt die Öffentlichkeit nicht nur, wie viel Geld ausgegeben wurde, sondern auch, wofür es ausgegeben wurde und wie kosteneffektiv diese Maßnahmen waren.“ Dies trägt auch dazu bei, Regierungen auf allen Ebenen, verschiedene Abteilungen, Einheiten und Projektverantwortliche dabei zu unterstützen, ihr Niveau in den Bereichen Haushaltsmanagement, Projektmanagement, Leistungsmanagement und Mittelverwaltung zu verbessern und sicherzustellen, dass jeder Cent dort ankommt, wo er am dringendsten benötigt wird.

Nach aktuellem Verständnis sollen die Zentralbehörden in diesem Jahr grundsätzlich die Leistungszieltabellen für Projekte des allgemeinen öffentlichen Haushalts, des staatlichen Fondsbudgets und des Betriebsbudgets für staatliches Kapital in einem Umfang von mindestens 60 % der Gesamtprojektzahl öffentlich machen. „Das Finanzministerium wird die öffentliche Offenlegung von Leistungszielen weiter vorantreiben und so zu einer weiteren Verbesserung ihrer Qualität beitragen.“