230 Abgeordnete stimmen dagegen und blockieren das Nari-Shakti-Reservierungsgesetz im Lok Sabha. Premierminister Modi kritisiert die Opposition. Lesen Sie alle Details und die Auswirkungen auf Frauen.

Nari-Shakti-Reservierungsgesetz im Lok Sabha abgelehnt: PM Modi startet scharfen Angriff auf Opposition

Neu-Delhi: Premierminister Narendra Modi hat nach der Ablehnung des Nari-Shakti-Reservierungsgesetzes im Lok Sabha einen scharfen Angriff auf die Opposition gestartet. PM Modi erklärte, dass die Opposition trotz der aufrichtigen Bemühungen der Regierung die Träume der Frauen „zunichtegemacht“ habe. In einer Ansprache an die Nation am Samstag sagte der Premierminister, diese Niederlage des Gesetzes sei ein direkter Angriff auf die Selbstachtung der Frauen, eine Demütigung, die die Wählerinnen immer in Erinnerung behalten werden.

PM Modi wirft Opposition „Sünde“ vor

Premierminister Modi erklärte: „Frauen können alles vergessen, aber eine Demütigung ihrer Würde vergessen sie nie.“ Er warf der Opposition vor, dass die Öffentlichkeit „die von der Opposition begangene Sünde“ bestrafen werde. PM Modi fügte hinzu, die Frauen Indiens verstünden böse Absichten gut und würden diese Politiker in Zukunft streng zur Rechenschaft ziehen.

Bei der Erläuterung der Details der transformativen Vision des Nari-Shakti-Reservierungsgesetzes sagte PM Modi, dieses Gesetz sei eine große Anstrengung gewesen, um lange überfällige Rechte zu gewähren und neue Chancen für die Hälfte der Bevölkerung zu schaffen. Er erwähnte, dass das Gesetz dazu gedacht war, systemische Barrieren abzubauen und die politische Macht aller Bundesstaaten unabhängig von Größe oder Geografie gleichermaßen zu stärken.

Was im Gesetz stand: 33% Frauenquote und Wahlkreiseinteilung

Der Lok Sabha hatte den Verfassungsänderungsentwurf (131. Zusatz), den Wahlkreiseinteilungsgesetzentwurf und den Gesetzentwurf zur Änderung des Rechts der Unionsterritorien vorgelegt – alle drei sollten gemeinsam verabschiedet werden. Nach der Debatte über alle drei Gesetzesvorlagen stimmten bei der Abstimmung zum Verfassungsänderungsentwurf 298 Mitglieder dafür und 230 dagegen. Nach der Ablehnung des Verfassungsänderungsentwurfs weigerte sich die Regierung, mit den verbleibenden beiden verknüpften Gesetzesvorlagen fortzufahren.

Das Ziel dieser Gesetzesvorlagen war es, die Sitze im Lok Sabha von 543 auf 816 zu erhöhen, mit einer Regelung für eine 33%ige Frauenquote. Die Wahlkreiseinteilung sollte auf der Grundlage der Volkszählung von 2011 erfolgen. Die Regierung erklärte, dass alle Bundesstaaten einen proportionalen Zuwachs an Sitzen verzeichnen würden.

Nari Shakti Vandan Adhiniyam: Eine große Reform für die Stärkung von Frauen

PM Modi erklärte: „Diese Änderung war ein aufrichtiger Versuch, Frauen zu gleichberechtigten Partnern auf Indiens Entwicklungsreise zu machen.“ Das Nari-Shakti-Reservierungsgesetz wurde als historischer Schritt zur politischen Stärkung von Frauen beschrieben. Dieses Gesetz galt als der wichtigste Schritt zur Steigerung der politischen Beteiligung von Frauen in Indien.

Haltung der Opposition: 230 Mitglieder stimmten bei der namentlichen Abstimmung dagegen

Die Oppositionsparteien im Lok Sabha stimmten am Freitag gegen den Verfassungsänderungsentwurf. Bei der namentlichen Abstimmung votierten 298 Mitglieder dafür und 230 dagegen, was zur Ablehnung des Nari-Shakti-Reservierungsgesetzes führte. Diese Abstimmung wurde als ein Schritt gegen die Stärkung von Frauen beschrieben.

PM Modis scharfer Angriff auf den Kongress

Premierminister Modi zielte speziell auf den Kongress ab. Er erklärte, dass der Kongress jede für das Land notwendige Entscheidung „unter den Teppich kehre“. PM Modi behauptete, dass Indien aufgrund dieser Haltung des Kongresses die ihm gebührende Entwicklungshöhe nicht habe erreichen können.

Er erwähnte, dass viele Länder ungefähr zur gleichen Zeit wie wir unabhängig wurden und die meisten von uns weit voraus seien. PM Modi sagte, der Grund dafür sei, dass der Kongress jede Reform behindert habe. „Verzögern, ablenken, stören – das war das Prinzip des Kongresses, das war die Arbeitskultur des Kongresses“, behauptete er.

Ausblick: Verantwortlichkeit gegenüber Wählerinnen

PM Modi gab ein klares Signal, dass die Opposition die Konsequenzen der Blockade des Nari-Shakti-Reservierungsgesetzes bei den Wahlen zu spüren bekommen werde. Er erklärte, Frauen würden diese Demütigung nie vergessen und verantwortlichen Politikern bei künftigen Wahlen eine harte Lektion erteilen. Die Bedeutung des Nari-Shakti-Reservierungsgesetzes für die Richtung der politischen Stärkung von Frauen in Indien wird als äußerst hoch eingeschätzt, und es wird erwartet, dass dieses Thema in der indischen Politik in der kommenden Zeit zentral bleiben wird.