Kürzlich haben das Generalsekretariat des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas und das Generalsekretariat des Staatsrats die „Mitteilung zu Angelegenheiten der Neujahrs- und Frühlingsfestperiode 2026“ veröffentlicht. Der vollständige Text lautet wie folgt:
Das Jahr 2026 markiert den Beginn des 15. Fünfjahresplans. Alle Regionen und Abteilungen sollen sich von Xi Jinpings Gedanken zum Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära leiten lassen, den Geist des 20. Parteitags der KP Chinas und seiner Plenartagungen umfassend umsetzen, alle Aufgaben während der Neujahrs- und Frühlingsfestperiode koordinieren und sicherstellen, dass die Bevölkerung die Feiertage freudig, friedlich und harmonisch verbringen kann. Mit Genehmigung des Zentralkomitees der KP Chinas und des Staatsrats werden die relevanten Angelegenheiten hiermit wie folgt bekannt gegeben.
1. Fürsorge für Produktion und Lebensunterhalt bedürftiger Menschen
Parteikomitees und Regierungen auf allen Ebenen sollen Hilfsmaßnahmen, Besuche und Anteilnahme gewissenhaft durchführen und praktische Probleme der Bevölkerung wirksam lösen. Unterstützungsgelder sollen vollständig und termingerecht nach Vorschrift ausgezahlt werden; Regionen mit der entsprechenden Kapazität können Hilfsgelder vorab auszahlen oder zusätzliche einmalige Lebensbeihilfen gewähren. Die vorübergehende Unterstützung ist zu verstärken, um Menschen mit plötzlichen und dringlichen Schwierigkeiten eine grundlegende Lebenssicherung zu bieten, und die Winter-Frühjahr-Hilfe für Katastrophenbetroffene sicherzustellen. Besuche, Anteilnahme und Fürsorge für besondere Gruppen wie bedürftige ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen und Kinder in Notlagen sind zu intensivieren. Spezielle Hilfsaktionen wie „Wärme in der kalten Winterzeit spenden“ sind durchzuführen. Eine Winterkampagne zur Bekämpung von Lohnrückständen ist umzusetzen, um rechtswidrige Handlungen wie die Zurückhaltung von Löhnen von Wanderarbeitern gesetzlich zu verfolgen. Unternehmensunterstützungsmaßnahmen sind zu implementieren, um Probleme überfälliger Zahlungen zu lösen. Menschen mit Beschäftigungsschwierigkeiten ist Arbeitsvermittlungshilfe zu gewähren. Der Schutz der Arbeitsrechte und -interessen von flexibel Beschäftigten und neuen Beschäftigtengruppen ist zu stärken. Fürsorge und Anteilnahme für Basiskader und Arbeitnehmer, insbesondere für die unter schwierigen Bedingungen und an vorderster Front bei dringenden, schwierigen und kritischen Aufgaben Arbeitenden, sind zu zeigen. Vertiefte Besuche und Anteilnahme für in Not geratene Parteimitglieder, verdiente alte Parteimitglieder, pensionierte verdiente Kadres, Veteranen der Roten Armee, Veteranen des Widerstandskriegs gegen Japan, Veteranen der Chinesischen Freiwilligen, demobilisierte Soldaten, pensionierte Militärkadres, behinderte Militärangehörige sowie Familien von Gefallenen und Militärangehörigen sind durchzuführen.
2. Stabile und geordnete Marktversorgung sicherstellen
Die Produktion und der Transport von Kohle, Strom, Öl und Gas sind mit aller Kraft sicherzustellen, um eine stabile Versorgung und Preisgestaltung bei Energie für den Lebensbedarf zu gewährleisten und die Wärmeversorgung der Bevölkerung im Winter sicherzustellen. Die gemeinsame Verantwortung von Partei und Regierung für die Ernährungssicherheit und das Bürgermeister-Verantwortungssystem für den „Gemüsekorb“ sind umzusetzen, die Marktbeobachtung und Frühwarnung zu verstärken, der Mechanismus für reibungslosen Transport und Logistik zu nutzen und eine ausreichende Versorgung und stabile Preise für tägliche Bedarfsgüter wie Getreide, Öle, Fleisch, Eier, Milch, Obst und Gemüse sicherzustellen. Das Angebot an hochwertigen Waren und Dienstleistungen ist auszuweiten, vielfältige Konsumszenarien zu innovieren und das Feiertagskonsumpotenzial zu stimulieren. Die Überwachung der Lebensmittelsicherheit in der Gastronomie und der Qualität sowie Sicherheit von auf Märkten verkauften landwirtschaftlichen Erzeugnissen ist zu verstärken, um die „Sicherheit auf der Zungenspitze“ zu gewährleisten. Die Aufsicht über Preise und Gebühren in wichtigen Lebensbereichen wie Gastronomie, Unterbringung und Neujahrswaren ist zu erhöhen, um rechtswidrige Handlungen wie Preistreiberei und Preisbetrug zu bekämpfen. Die Überwachung von Online-Transaktionen ist zu verstärken und Werbeaktionen zu regulieren. Beschwerde- und Meldestellen sind offenzuhalten, um Verbraucheranfragen prompt entgegenzunehmen und zu bearbeiten.
3. Das geistige und kulturelle Leben der Bevölkerung bereichern
Themenbezogene Berichterstattungsaktivitäten wie „Neujahrsbesuche an der Basis“ sind durchzuführen, um die kraftvolle Stimme der Zeit zu verbreiten und Motivation für den Fortschritt zu wecken. Kulturveranstaltungen wie Frühlingsfest-Galas sind zu organisieren und thematische Aktivitäten wie „Freudiges Neujahrsfeiern“ sowie Werbeveranstaltungen wie „Immaterielles Kulturerbe feiert das Neue Jahr · Chinesisches Neujahr genießen“ durchzuführen. Aktivitäten wie „Unser chinesischer Traum – Kultur zieht in zehntausend Haushalte ein“ und kulturelle, wissenschaftliche sowie gesundheitliche Initiativen „Aufs Land“ sind durchzuführen, um hochwertige Kulturprodukte an die Basis zu bringen. Aktivitäten des militärisch-zivilen Aufbaus sind durchzuführen. Tourismusprodukte sind zu bereichern, die Tourismusqualität und das Erlebnis zu verbessern und eine Reihe von verbraucherfreundlichen Maßnahmen einzuführen. Die ressortübergreifende Zusammenarbeit bei der Rechtsdurchsetzung ist zu stärken, um die Ordnung auf den Kultur- und Tourismusmärkten aufrechtzuerhalten.
4. Sichere und bequeme Reisen für die Öffentlichkeit gewährleisten
Die dynamische Analyse des Passagieraufkommens ist zu verstärken, die Transportkapazitäten in Schlüsselregionen, beliebten Routen und Spitzenzeiten zu erhöhen, die Arbeit zur Frühlingsreisesaison zu koordinieren und die Zufriedenheit der Reisenden bestmöglich zu erfüllen. Die Politik der Mautbefreiung für Personenkraftwagen während der Hauptfeiertage ist umzusetzen, das Management von Straßenstaus und der Verkehrsfluss sind zu verbessern sowie die Servicequalität bei Lade-, Tank-, Essens- und Sanitäreinrichtungen zu erhöhen. Die Reisessicherung für wichtige Passagiergruppen wie Wanderarbeiter, Studenten und Touristen ist zu stärken, wobei die gesetzlichen Vorzugs- und Vergünstigungsregelungen für Schlüsselgruppen wie aktive und pensionierte Militärangehörige mit Behinderung, Feuerwehrleute, und andere strikt umzusetzen sind.
