Das Kabinett hat in seiner Sitzung am Dienstagabend unter dem Vorsitz des Kronprinzen und Premierministers in NEOM das System für Kunsthandwerk und Handwerk verabschiedet.
Zu Beginn der Sitzung informierte der Kronprinz das Kabinett über den Inhalt seiner Telefonate mit dem Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, dem Präsidenten der Republik Korea und dem Premierminister der Italienischen Republik sowie über den Inhalt einer Nachricht, die er vom Präsidenten der Republik Sierra Leone erhalten hatte.
Im Rahmen der Verfolgung regionaler und internationaler Entwicklungen verurteilte der Rat die Äußerungen des Premierministers der israelischen Besatzungsregierung zur sogenannten „Vision eines Großisraels“ aufs Schärfste und lehnte die Siedlungs- und Expansionsbestrebungen der Besatzungsbehörden vollständig ab. Er bekräftigte das historische und rechtliche Anrecht des brüderlichen palästinensischen Volkes auf einen unabhängigen, souveränen Staat in seinen Grenzen auf Grundlage der relevanten internationalen Gesetze.
In einer Erklärung nach der Sitzung hieß es, der Rat verurteile die Genehmigung von Siedlungsbauten in der Umgebung des besetzten Jerusalems durch die israelischen Besatzungsbehörden aufs Schärfste. Er erneuerte seinen Aufruf an die internationale Gemeinschaft, insbesondere die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates, umgehende Maßnahmen zu ergreifen, um die Besatzungsbehörden zur Einstellung ihrer Verbrechen am palästinensischen Volk und seinem besetzten Land sowie zur Einhaltung der UN-Resolutionen zu zwingen.
Das Kabinett bekräftigte die Unterstützung des Königreichs Saudi-Arabien für alle diplomatischen Bemühungen zur friedlichen Beilegung der russisch-ukrainischen Krise und zur Herbeiführung eines Friedens zwischen den beiden Ländern. In diesem Zusammenhang begrüßte es die beiden Gipfeltreffen des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika mit dem Präsidenten der Russischen Föderation sowie mit dem Präsidenten der Ukraine und den Führern europäischer Länder.
Anlässlich des „Welttags der humanitären Hilfe“ würdigte der Rat den segensreichen Weg Saudi-Arabiens auf diesem Gebiet seit der Staatsgründung bis in die Gegenwart. Das Königreich unterstütze die Menschheit und ihre Entwicklung mit beständigen Prinzipien, die aus der edlen islamischen Religion und den noblen Werten abgeleitet seien. Dies habe seine Position unter den größten Geberländern der Welt gefestigt.
Auf nationaler Ebene erörterte das Kabinett angesichts des nahenden Beginns des neuen Schuljahres die erzielten Erfolge im Bildungssektor. Dazu gehörten die Weiterentwicklung der Lehrpläne, die Verbesserung der professionellen Qualifikation der Lehrkräfte, die Integration künstlicher Intelligenz, der Ausbau der technischen Ausbildung, die Entdeckung und Förderung talentierter Personen sowie die Schaffung von Bildungsräumen, die Kreativität und Innovation fördern. So bleibe das Königreich stets an der Spitze und in einer Führungsposition. Den Schülerinnen und Schülern sowie Studierenden in allen Bildungsstufen und -wegen wünschte das Kabinett viel Erfolg.
Ferner prüfte das Kabinett eine Reihe allgemeiner Tagesordnungspunkte, darunter die Jahresberichte der Allgemeinen Behörde für Verteidigungsentwicklung, des Nationalen Risikorates, des Saudi Center for Economic Business und der Global Tourism Academy. Der Rat traf die erforderlichen Beschlüsse zu diesen Punkten.
Genehmigungen
Genehmigung von Beförderungen und Versetzungen in den Besoldungsgruppen (15) und (14), wie folgt:
- Beförderung von Abdullah bin A’id bin Abdullah Al-Hazmi zur Position (Senior Business Advisor) in Besoldungsgruppe (15) an der Islamischen Universität Imam Muhammad bin Saud.
- Beförderung von Khalid bin Abdulrahman bin Ali Al-Jreis zur Position (Business Advisor) in Besoldungsgruppe (14) beim Ministerium für Energie.
- Versetzung von Khalid bin Zaid bin Saud Al-Tamimi vom Expertenbüro des Ministerrates und seine Beförderung zur Position (Business Advisor) in Besoldungsgruppe (14) beim Generalsekretariat des Ministerrates.
Das Kabinett befasste sich mit den Punkten seiner Tagesordnung, einschließlich der Punkte, die unter Beteiligung des Schura-Rates geprüft wurden. Es nahm auch die Schlussfolgerungen zur Kenntnis, die der Rat für politische und Sicherheitsangelegenheiten, der Rat für Wirtschafts- und Entwicklungsangelegenheiten, der Allgemeine Ausschuss des Ministerrates und das Expertenbüro des Ministerrates dazu gezogen hatten. Der Rat beschloss Folgendes:
Erstens: Ermächtigung des Sportministers – oder seines Vertreters – zur Aufnahme von Gesprächen mit der spanischen Seite über ein Memorandum of Understanding zwischen dem Sportministerium in Saudi-Arabien und dem Obersten Rat für Sport im Königreich Spanien.