Der Oberste Gerichtshof hat am Donnerstag die „UGC-Regeln zur Förderung der Gleichstellung in Hochschulen, 2026“ bis auf Weiteres ausgesetzt.

Das Gericht äußerte schwerwiegende Bedenken zu diesen Regeln und stellte fest, dass viele ihrer Bestimmungen vage formuliert und potenziell missbrauchsanfällig seien. Das Gericht wies zudem darauf hin, dass die Regeln eine spaltende Wirkung auf die Gesellschaft und Hochschulcampus haben könnten.

Die Richterbank verhandelte drei Petitionen, die die verfassungsrechtliche Gültigkeit dieser Regeln anfochten.

Das Gericht ordnete an, eine Verfügung an die Zentralregierung und die UGC zu erlassen. Diese muss bis zum 19. März beantwortet werden. Zugleich verfügte das Gericht, dass die UGC-Regeln aus der Zeit vor 2012 vorläufig weiter in Kraft bleiben, um sicherzustellen, dass den Studierenden weiterhin ein Beschwerdemechanismus zur Verfügung steht.

Während der Anhörung brachte die Richterbank mündlich mehrere Bedenken vor und betonte, die Bestimmungen seien unklar und missbrauchsanfällig. Die Petition hinterfragte die Notwendigkeit einer separaten Definition von Diskriminierung aufgrund der Kaste, obwohl bereits eine allgemeine Definition von Diskriminierung existiere. Sie kritisierte zudem scharf das vollständige Fehlen von Regelungen zum Thema „Ragging“ (schikanöses Mobbing von Studienanfängern).

Das Gericht äußerte die Sorge, dass diese Regeln Studierende entlang von Kastengrenzen spalten könnten, anstatt Einheit zu fördern. Die Richter schlugen vor, die Regeln von einem Ausschuss angesehener Jurist:innen überprüfen zu lassen, die die sozialen Realitäten und Werte verstehen.

An den Generalbundesanwalt gewandt, sagte der Vorsitzende Richter, das Gericht wolle keine sofortige Endentscheidung fällen, sondern stattdessen eine fachkundige Neubewertung der Angelegenheit erreichen.

Der Vorsitzende Richter sagte, es solle ein Ausschuss mit namhaften Jurist:innen gebildet werden – mit Menschen, die soziale Werte und die Probleme der Gesellschaft verstehen. Sie sollten überlegen, wie sich die Gesellschaft entwickeln und wie Menschen sich verhalten sollen.