New Delhi, 1. September – Der neue Jahresbericht der Zentralen Vigilanzkommission (CVC) hat ergeben, dass 7.072 Korruptionsfälle, die vom Central Bureau of Investigation (CBI) untersucht wurden, noch vor verschiedenen Gerichten im gesamten Land anhängig sind. Besorgniserregend ist, dass von den insgesamt anhängigen Fällen 2.660 Fälle älter als 10 Jahre sind.
Laut dem Bericht hängen 379 dieser Fälle seit über 20 Jahren in der Schwebe, während 2.281 Fälle seit zwischen 10 und 20 Jahren anhängig sind. Stand 31. Dezember 2024 waren 1.506 Fälle weniger als 3 Jahre, 791 Fälle zwischen 3 und 5 Jahren und 2.115 Fälle zwischen 5 und 10 Jahren anhängig.
Weiterhin sind 13.100 Berufungen und Revisionsanträge des CBI und der Angeklagten bei den Oberlandesgerichten und dem Obersten Gerichtshof anhängig. Darunter sind 606 Berufungen seit über 20 Jahren und 1.227 Berufungen seit 15 bis 20 Jahren ausstehend.
Verurteilungsquote 2024 bei 69 %, 2 % niedriger als 2023
Im Jahr 2024 wurden insgesamt 644 Fälle abgeschlossen. Von diesen endeten 392 Fälle mit einer Verurteilung, 154 mit einem Freispruch, 21 Angeklagte wurden entlastet und 77 Fälle wurden aus anderen Gründen abgeschlossen. Laut dem Bericht lag die Verurteilungsquote im Jahr 2024 bei 69,14 %, während sie 2023 bei 71,47 % lag.
Warum hängen so viele Fälle in der Schwebe?
- Belastung der Justizinfrastruktur – Bei den Gerichten sind bereits Millionen von Fällen anhängig, was eine rechtzeitige Bearbeitung der CBI-Fälle verhindert.
- Mangel und Verzögerungen bei Zeugen – Zeugen werden aussageunwillig, häufige Vertagungen und der zeitaufwändige Beweissammelungsprozess.
- Rechtliche Komplexität – Bei größeren Fällen ist der Rechtsprozess langwierig und umfasst mehrere Instanzen der Berufung.
- Begrenzte Kapazitäten des CBI – Der Ermittlungsbehörde stehen nicht so viele Beamte und Ressourcen zur Verfügung, wie für einen so großen Aufgabenbereich notwendig wären.