Li Qiang leitet Sitzung des Staatsrats

Maßnahmen zur Vertiefung der „Doppelten Ausrichtung“ beraten

Angebot und Nachfrage bei Konsumgütern besser aufeinander abstimmen und Konsum fördern

Bericht zur Umsetzung des Nationalen Bildungsgipfels und zum Aufbau eines leistungsstarken Bildungssystems angehört

„Markengesetz der Volksrepublik China (Entwurf zur Überarbeitung)“ erörtert

„Bestattungsverwaltungsvorschriften (überarbeiteter Entwurf)“ gebilligt

Am 14. November fand eine Sitzung des Staatsrats unter Vorsitz von Li Qiang statt. Die Sitzung befasste sich mit der Vertiefung der Umsetzung des Aufbaus der „Doppelten Ausrichtung“, beschloss Maßnahmen zur besseren Abstimmung von Angebot und Nachfrage bei Konsumgütern und zur weiteren Konsumförderung, hörte einen Bericht über die Umsetzung der Beschlüsse des Nationalen Bildungsgipfels und die Beschleunigung des Aufbaus eines leistungsstarken Bildungssystems an, erörterte den „Entwurf zur Überarbeitung des Markengesetzes der Volksrepublik China“ und billigte die „Bestattungsverwaltungsvorschriften (überarbeiteter Entwurf)“.

Die Sitzung betonte, dass der Aufbau der „Doppelten Ausrichtung“ im Gesamtrahmen des 15. Fünfjahresplans geplant und vorangetrieben werden müsse, wobei strategische, vorausschauende und übergreifende Anforderungen konsequent zu beachten seien. Die ressortübergreifende Koordination sei zu stärken und auf die Integration von „Software und Hardware“ zu achten, um die Umsetzung wichtiger nationaler Strategien zu vertiefen und die Sicherheitskapazitäten in Schlüsselbereichen stetig zu verbessern. Die Projektprüfung sei zu optimieren, wobei innovativen Faktoren und Investitionen in immaterielle Vermögenswerte größeres Gewicht beizumessen sei, um die Entwicklung neuer qualitativer Produktivkräfte zu fördern. Der Mechanismus für die Projektkoordination und -umsetzung sei zu verbessern, Qualität und Sicherheit der Projekte streng zu managen und gleichzeitig das Vermögensmanagement sowie der anschließende Betrieb und die Wartung zu regeln. Das Tempo des Projektbaus und der Mittelbereitstellung sei angemessen zu gestalten, die Abstimmung von Projekten und Mitteln zu stärken und aktiv ultra-langfristige Kredite, politisch geförderte Finanzmittel und andere Gelder einzusetzen, um mehr private Kapitalbeteiligung zu lenken und die Wirkung des Aufbaus der „Doppelten Ausrichtung“ zu verstärken.

Die Sitzung wies darauf hin, dass eine bessere Abstimmung von Angebot und Nachfrage ein wirksames Mittel sei, um das Konsumpotenzial weiter zu erschließen und den Wirtschaftskreislauf zu fördern. Der industrielle Aufschwung müsse vom Konsumaufschwung geleitet werden, und vielfältige Nachfragen seien durch hochwertige Angebote besser zu bedienen, um ein dynamisches Gleichgewicht zwischen Angebot und Nachfrage auf höherer Ebene zu erreichen. Die innovative Anwendung neuer Technologien und Modelle sei zu beschleunigen, die integrierende und befähigende Rolle der künstlichen Intelligenz zu stärken, wobei der Fokus auf Schlüsselindustrien und -bereichen liege, um neue Produkte und Mehrwertdienstleistungen zu entwickeln und so kontinuierlich neue Konsumimpulse zu schaffen. Unternehmen seien aktiv dabei zu unterstützen, das Angebot an charakteristischen, hochwertigen Konsumgütern auszuweiten. Die Aktualisierung und Höherentwicklung von Sicherheits-, Leistungs- und Umweltstandards sei zu beschleunigen und das Zertifizierungssystem zu verbessern. Die Nachfrage verschiedener Bevölkerungsgruppen müsse präzise um segmentierte Märkte herum abgestimmt werden, wobei eine Reihe flexibler Fertigungsstätten zu entwickeln seien, um eine effiziente Produktionsreaktion auf individuelle Konsumbedürfnisse zu fördern. Neue Konsumszenarien und Geschäftsmodelle seien zu kultivieren, Konsumfinanzierungsprodukte und -dienstleistungen zu bereichern und ein günstiges Konsumumfeld zu schaffen.

Die Sitzung stellte fest, dass die verschiedenen Regionen und Abteilungen im vergangenen Jahr die Beschlüsse des Nationalen Bildungsgipfels gewissenhaft umgesetzt, die verschiedenen Aufgaben wirksam vorangetrieben und damit solide Schritte beim Aufbau eines leistungsstarken Bildungssystems unternommen hätten. Die Anstrengungen müssten beharrlich fortgesetzt werden, wobei ein Koordinationsmechanismus für die integrierte Förderung von Bildung, Wissenschaft und Technologie sowie Talenten einzurichten und zu verbessern sei. Ausgerichtet an den Erfordernissen von technologischen Innovationen, industrieller Entwicklung und nationaler Strategie seien mehr dringend benötigte innovative Talente für das Land auszubilden. Die Bemühungen müssten sich auf die Lösung hervorstechender, die Öffentlichkeit bewegender Probleme im Bildungsbereich konzentrieren, sich an Veränderungen der schulpflichtigen Bevölkerung anpassen sowie die Förderung von Chancengerechtigkeit, Qualitätsverbesserung und Layoutoptimierung koordinieren und das Angebot an hochwertigen Bildungsressourcen kontinuierlich erhöhen.

Die Sitzung erörterte und billigte grundsätzlich den „Entwurf zur Überarbeitung des Markengesetzes der Volksrepublik China“ und beschloss, den Entwurf dem Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses zur Beratung vorzulegen. Die Sitzung betonte, dass die Markenverwaltung und der Markenschutz gesetzeskonform zu stärken seien, um die Rolle von Marken bei der Förderung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung voll zur Geltung zu bringen.

Die Sitzung billigte die „Bestattungsverwaltungsvorschriften (überarbeiteter Entwurf)“.

Außerdem befasste sich die Sitzung mit anderen Angelegenheiten.