Peking, 26. Dez. – Das Politbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) führte am 25. und 26. Dezember eine demokratische Beratung durch. Im Mittelpunkt der Sitzung stand die gründliche Studie und Umsetzung des Xi-Jinping-Gedankens zum Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära, die vollständige Umsetzung des Geistes der 4. Plenartagung des 20. ZK der KPCh sowie die beharrliche Umsetzung der Acht-Punkte-Entscheidung des Zentralkomitees zur Verbesserung des Arbeitsstils. Ziel war es, die Normalisierung und langfristige Wirksamkeit der Arbeitsstilverbesserung voranzutreiben. Die Teilnehmer führten auf der Grundlage ihrer ideologischen und praktischen Arbeitssituation eine Selbstprüfung und Analyse der Parteigesinnung durch und übten Kritik und Selbstkritik.

Xi Jinping, Generalsekretär des ZK der KPCh, leitete die Sitzung und hielt eine wichtige Rede.

Vor der Sitzung trafen die zuständigen Stellen sorgfältige Vorbereitungen. Die Mitglieder des Politbüros führten herzliche Gespräche mit verantwortlichen Genossen, hörten sich Meinungen und Vorschläge an und erstellten Redegliederungen. Während der Sitzung wurde zunächst über die Umsetzung der Acht-Punkte-Entscheidung durch das Politbüro im Jahr 2025 sowie über die Arbeit zur Bekämpfung sinnloser Formalitäten und zur Entlastung der Basiseinheiten im Jahr 2025 berichtet. Anschließend sprachen die Politbüromitglieder nacheinander. Ausgehend vom Thema der Sitzung und in Übereinstimmung mit den „Mehreren Bestimmungen des Politbüros des ZK der KPCh zur Stärkung und Wahrung der zentralisierten und einheitlichen Führung des Parteizentralkomitees“ und den „Detaillierten Durchführungsbestimmungen des Politbüros zur Acht-Punkte-Entscheidung“ untersuchten sie gewissenhaft Probleme, führten eingehende Analysen durch und äußerten sich offen und frei. Die Atmosphäre war ernst und lebendig zugleich, und die erwarteten Ergebnisse wurden erzielt.

Die Reden der Politbüromitglieder konzentrierten sich auf fünf Schlüsselbereiche: Erstens mit gutem Beispiel vorangehen bei der Stärkung der politischen Loyalität und der politischen Fähigkeiten. Zweitens mit gutem Beispiel vorangehen bei der Festigung der Grundlagen und Stärkung der Parteigesinnung. Drittens mit gutem Beispiel vorangehen bei der Ehrfurcht vor dem Volk, der Organisation sowie Gesetzen und Vorschriften. Viertens mit gutem Beispiel vorangehen bei verantwortungsbewusster Arbeit und Unternehmertum. Fünftens mit gutem Beispiel vorangehen bei der entschlossenen Übernahme der Verantwortung für eine strenge Parteiführung.

Die Sitzung betonte, dass das Jahr 2025 ein außergewöhnliches Jahr gewesen sei. Angesichts ernster Herausforderungen aus der Inlands- und Auslandssituation hätten das Parteizentralkomitee mit Genosse Xi Jinping im Kern und die gesamte Partei das Volk aller ethnischen Gruppen des Landes vereint und angeführt, um Schwierigkeiten zu überwinden und hart zu arbeiten. Die Hauptziele für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung stünden vor dem erfolgreichen Abschluss, und der 14. Fünfjahresplan nehme sich dem erfolgreichen Ende entgegen. Chinas Wirtschaft habe sich unter Druck weiterentwickelt und neue, verbesserte Qualitäten erreicht. Reform und Öffnung hätten neue Schritte gemacht, die Lebensgrundlagen der Bevölkerung seien besser gesichert und die allgemeine soziale Stabilität gewahrt worden. Diese Errungenschaften seien nicht leicht erzielt worden.

Die Mitglieder des Politbüros waren sich einig, dass die neuen bedeutenden Errungenschaften in den Bestrebungen der Partei und des Landes grundsätzlich der starken Führung des Parteizentralkomitees mit Genosse Xi Jinping im Kern und der wissenschaftlichen Anleitung des Xi-Jinping-Gedankens zum Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära zuzuschreiben seien. Die gesamte Partei müsse die entscheidende Bedeutung der „beiden Festlegungen“ tief verstehen, die „vier Bewusstseinsarten“ stärken, die „vier Zuversichten“ verfestigen und die „beiden Wahrungen“ erreichen. Das kommende Jahr markiere…