462 als Feindvermögen eingestufte Immobilien in Mumbai und Maharashtra, die seit Jahren unter staatlicher Kontrolle stehen, werden nun für eine öffentliche Versteigerung vorbereitet. Sowohl die Zentralregierung als auch die Landesregierung beschleunigen den Prozess, diese Immobilien zu veräußern. Dies stellt nicht nur eine bedeutende Einnahmequelle für den Staat dar, sondern ist auch ein wichtiger Schritt zur Lösung jahrzehntealter Rechtsstreitigkeiten. Doch was verbirgt sich hinter diesen Immobilien, wie kamen sie unter staatliche Verwaltung und wie können Privatpersonen sie erwerben?
Wo befinden sich die 462 Immobilien?
Die meisten der 462 erfassten Immobilien in Mumbai liegen in prominenten Stadtteilen. Die Aufteilung umfasst 181 Immobilien in den Vororten Mumbais, 78 auf der Insel Mumbai, 90 in Thane und 77 in Palghar, sowie einige weitere in Bezirken wie Chhatrapati Sambhajinagar, Jalgaon und Ratnagiri. Darunter befinden sich alte Bungalows, Kinos, Chawls (mehrstöckige Mietshäuser) und Wohnungen, darunter das Diana-Talkies-Gebäude in Tardeo, das Bori Chawl House, zwei Gebäude in Colaba, das Moti Kino und das Kale Khan Chawl in Kandivali. Nach der Gesetzesnovelle von 2017 wurden Erfassung und Überwachung dieser Immobilien intensiviert.
Wie bereitet sich die Regierung auf die Versteigerung vor?
Die Vorbereitungen für die Versteigerung laufen auf Hochtouren. Der „Custodian of Enemy Property for India“ (CEPI) und die Landesregierung arbeiten gemeinsam an der vollständigen Dokumentation der Immobilien. Zudem hat das Finanzministerium Informationen zu anhängigen Gerichtsverfahren, widerrechtlichen Besetzungen und Mietverhältnissen für jede Immobilie zusammengetragen. Laut Beamten sind diese Arbeiten nahezu abgeschlossen; bald werden die Bezirksverwalter Listen der Immobilien auf ihren Websites veröffentlichen. Die Regierung strebt einen transparenten Versteigerungsprozess an, indem sie illegale Besetzungen beseitigt und klare Besitzrechte für Bewohner schafft.
Was ist das Feindvermögensgesetz?
Als Feindvermögen gelten Immobilien, die von Bürgern solcher Länder in Indien zurückgelassen wurden, die Kriege gegen Indien führten, oder von deren Familienangehörigen. Während der Teilung 1947 sowie der Kriege 1965 und 1971 gegen Pakistan und China verließen viele Menschen das Land. Ihre zurückgelassenen Grundstücke, Gebäude, Geschäfte und Betriebe fielen unter die Kontrolle der indischen Regierung und wurden später als „Feindvermögen“ bezeichnet.
Das Feindvermögensgesetz von 1968 ernennt einen „Custodian of Enemy Property“, der diese Güter verwaltet. Dem Gesetz nach kann kein Einzelner diese Immobilien erben, verkaufen oder übertragen. Nutzung und Instandhaltung liegen vollständig in staatlicher Hand.
Was änderte die Novelle von 2017?
2017 nahm die Regierung wesentliche Änderungen am Gesetz vor. Es wurde klargestellt, dass selbst im Falle eines späteren indischen Bürgerrechts der ursprüngliche Eigentümer oder seine Erben keinen Anspruch auf die Immobilien haben. Zudem wurden Gerichte von der Entscheidung über Streitigkeiten zu diesen Immobilien ausgeschlossen. Nach der Novelle beschloss die Regierung, dass die Immobilien verkauft werden können und die Erlöse in die Staatskasse fließen.
Die Zentralregierung plant nun eine weitere Änderung, um die Rechte von Mietern und Bewohnern klarzustellen und den Versteigerungsprozess zu beschleunigen. Obwohl die Umsetzung dieser Novelle Zeit benötigen wird, soll sie rechtliche Hindernisse ausräumen.
Welche Vorteile hat die Versteigerung?
Insgesamt verwaltet die indische Regierung etwa 12.611 Feindvermögens-Immobilien, die meisten in Uttar Pradesh und Westbengalen. Deren Versteigerung könnte dem Staat Einnahmen in Milliardenhöhe bescheren. Zudem könnte dies insbesondere auf teuren Immobilienmärkten wie Mumbai erhebliche Impulse für den Immobiliensektor bringen.
Bislang waren rechtliche Auseinandersetzungen und Mieterfragen die größten Hindernisse. Ein erfolgreicher Verkauf würde der Regierung nicht nur wirtschaftlich nutzen, sondern auch historisch bedeutenden Gebäuden, die seit Jahrzehnten ungenutzt sind, neues Leben einhauchen.
