„Die Unabhängigkeit Indonesiens ist nicht unser höchstes Ziel. Die Unabhängigkeit ist lediglich eine Voraussetzung, um Gerechtigkeit, Glück und Wohlstand für alle Bürger zu erreichen“, sagte der Proklamator Mohammad Hatta (1902-1980).

Um diese drei Ziele zu erreichen, brauchen wir die Rechtsstaatlichkeit. Wenn die nationale Wirtschaft ohne Gesetze funktioniert, bedeutet dies eine inakzeptable Lücke.

Heute steht Indonesien vor einer eigenartigen Realität. Wir haben zwar die politische Unabhängigkeit erlangt, verfügen aber immer noch nicht über eine ausreichende Rechtsgrundlage, um die Volkswirtschaft umfassend zu regeln. Alle sind mit der Ausarbeitung nationaler politischer Gesetze beschäftigt und vernachlässigen dabei die nationale Wirtschaftsgesetzgebung.

Dabei gibt Artikel 33 der Verfassung von 1945 seit langem die Richtung der indonesischen Wirtschaft vor: sozial gerecht, auf familiären Prinzipien basierend und auf wirtschaftlicher Demokratisierung beruhend.

Bis heute gibt es jedoch kein umfassendes Omnibusgesetz, das das nationale Wirtschaftssystem wirklich an diesen Auftrag bindet.

Das Fehlen eines nationalen Wirtschaftsgesetzes hat zu einer fragmentierten, partiellen und oft widersprüchlichen Wirtschaftspolitik geführt. Ohne einen einheitlichen Rechtsrahmen arbeitet jedes Ministerium und jede Wirtschaftsinstitution nach seiner eigenen sektoralen Logik.

Die Folge sind nicht nur sich überschneidende Politiken, sondern auch der Verlust der Richtung und der künftigen wirtschaftlichen Ausrichtung, die strukturelle Gerechtigkeit für alle Bürger gewährleisten sollte. Die Flut von Armut, Arbeitslosigkeit und Ungleichheit ist ein unbestreitbarer Beweis für diese Gesetzeslücke.

Die Volkswirtschaft ist im Grunde genommen ein kollektiver Ausdruck dafür, wie eine Nation ihre Souveränität interpretiert. Sie ist nicht nur eine Zahl in BIP-Berichten oder Import-Export-Statistiken.

Es geht darum, wie wir Land, Wasser und Luft verwalten, um den größtmöglichen gemeinsamen Wohlstand zu erreichen. Es geht darum, den Bürgern Raum, Zugang und Rechte an den Produktionsmitteln zu gewähren, anstatt sie mit einer einseitigen Logik des freien Marktes auszugrenzen.

Außerdem hat das Fehlen eines nationalen Wirtschaftsgesetzes eine unkontrollierte Liberalisierung ermöglicht. Öffentliche Güter, die unter staatlicher Kontrolle stehen sollten, werden kommerzialisiert. Staatliche Vermögenswerte werden privatisiert.

Die Interessen der Bürger werden durch den Investitionsdruck und die Expansion der Unternehmen verdrängt. All dies geschieht ohne angemessenen rechtlichen Schutz, weil unser gesetzlicher Rahmen in seinen wichtigsten Aspekten leer bleibt. Wir müssen uns also fragen: „Wem gehört die Wirtschaft dieses Landes wirklich?“ Die Antwort liegt eindeutig in unserer Verfassung.

In Artikel 33 heißt es, dass Land, Wasser und natürliche Ressourcen unter der Kontrolle des Staates stehen und für das Wohlergehen des Volkes genutzt werden müssen. Wichtige Produktionsbereiche, die das Gemeinwohl betreffen, müssen staatlich kontrolliert werden. Dies sind keine ideologischen Reden, sondern verfassungsrechtliche Vorgaben, die auf eine klare, praktische Gesetzgebung warten.

Unter diesen Umständen dürfen die Bürger nicht schweigen. Wir können die Wirtschaftsgesetzgebung nicht allein den politischen Eliten oder Technokraten überlassen, die hinter verschlossenen Türen arbeiten – geschweige denn den Handel mit Rechtsklauseln zulassen.

Bürger, Gemeinden, Wissenschaftler und Aktivisten müssen sich an der Ausarbeitung eines nationalen Wirtschaftsgesetzes beteiligen, das wirklich auf der Seite des Volkes steht. Denn die in der Verfassung vorgesehene Wirtschaftsdemokratie kann nicht gedeihen, wenn die legislative Demokratie stirbt.

Dieser Prozess ist nicht nur eine juristische Formsache. Es ist eine Frage der historischen Richtung. Wird Indonesien eine Nation werden, die die Wirtschaft von den Märkten und dem Kapital kontrollieren lässt, oder eine, die die Wirtschaft reguliert, um soziale Gerechtigkeit und die Souveränität der Bürger zu erreichen?

Hier wird die Beteiligung der Bürger entscheidend – nicht nur als Wunsch, sondern als verfassungsmäßige Macht zur Gestaltung der Zukunft. Wir brauchen Gesetze, die die wirtschaftlichen Institutionen der Menschen wie Genossenschaften, staatliche Unternehmen und Kleinstunternehmen schützen, stärken und entwickeln.

Keine Gesetze, die die Privatisierung erleichtern oder die Bürger zu bloßen Verbrauchern und Hilfsempfängern degradieren. Wir brauchen eine Gesetzgebung, die das System so umstrukturiert, dass die gegenseitige Zusammenarbeit zu einem funktionierenden Prinzip wird und nicht zu einem normativen Slogan, der durch manipulative Praktiken unterlaufen wird.

Die nationale Wirtschaftsgesetzgebung muss mit politischem Mut und dem kollektiven Bewusstsein beginnen, dass die wirtschaftliche Steuerung nicht allein den Marktkräften überlassen werden kann. Sie muss zum Geist des Archipels, zur indonesischen Identität und zu den edlen Werten der Pancasila zurückkehren.

Denn die Wirtschaft ist kein Instrument zur Bereicherung einiger weniger, sondern ein Mittel zur Erreichung von Gemeinwohl, Würde und gerechter Menschlichkeit.

Wenn wir eine souveräne, würdige und weltweit führende wirtschaftliche Zukunft anstreben, gibt es keinen Grund zur Verzögerung. Das Nationale Wirtschaftsgesetz muss entworfen, diskutiert und verabschiedet werden – nicht von Eliten, sondern von allen Bürgern.

Und warum? Weil eine Volkswirtschaft ohne Gesetz eine Leerstelle ist. Und diese Lücke wird nur von den Stärksten gefüllt, nicht von den Bedürftigsten und Bedürftigsten.

Denken Sie an diesen Ratschlag: „Wenn die Anhäufung von Reichtum nicht mehr hohen nationalen und sozialen Interessen dient, kommt es zu einer großen Veränderung der Moralvorstellungen (John Maynard Keynes, 1883-1946).“ Lassen Sie uns jetzt beginnen.

Notwendigkeit und verfassungsmäßiges Mandat

On sovereign economics, Adam Smith (1723-1790)

verfassung von 1945

Die **Verfassung** von 1945 ist das grundlegende Rechtsdokument Indonesiens. Sie wurde im August 1945 ausgearbeitet und verabschiedet, als das Land seine Unabhängigkeit von der niederländischen Kolonialherrschaft erklärte. Sie begründet Indonesien als einheitliche Republik mit der Souveränität des Volkes und legt Grundsätze wie soziale Gerechtigkeit, Demokratie und die nationale Ideologie der *Pancasila* fest. Die Verfassung wurde seit 1998 mehrfach geändert, um die demokratische Regierungsführung und den Schutz der Menschenrechte zu stärken.

Pancasila

Pancasila ist die grundlegende philosophische Theorie Indonesiens und dient seit ihrer Verkündung am 1. Juni 1945 durch Sukarno, den ersten Präsidenten Indonesiens, als offizielle Staatsideologie. Sie besteht aus fünf Grundsätzen: dem Glauben an einen Gott, eine gerechte und zivilisierte Menschheit, die Einheit Indonesiens, eine von Weisheit geleitete Demokratie und soziale Gerechtigkeit für alle. Die Pancasila wurde eingeführt, um die vielfältige Bevölkerung Indonesiens zu vereinen, und ist nach wie vor ein zentraler Bestandteil der Identität und der Staatsführung des Landes.

Artikel 33

„Article 33“ ist ein kultureller Treffpunkt und Nachtclub in Berlin, Deutschland, der für seine lebendige elektronische Musikszene und seine integrative Atmosphäre bekannt ist. Er wurde in einem umgenutzten Industriegebäude eingerichtet und spiegelt Berlins Geschichte der Underground-Clubkultur und der kreativen Wiederverwendung von verlassenen Gebäuden wider. Der Name und das Ethos des Clubs verweisen auf die künstlerische Freiheit, obwohl spezifische historische Details über seine Gründung im Vergleich zu ikonischen Clubs wie dem Berghain weniger dokumentiert sind.

Nationales Wirtschaftsrecht

„Nationales Wirtschaftsrecht“ ist kein spezifischer Ort oder eine kulturelle Stätte, sondern vielmehr ein Bereich der Rechtswissenschaft und -praxis, der die Wirtschaftspolitik, -vorschriften und -institutionen in einem Land regelt. Es umfasst in der Regel Rahmenregelungen für Handel, Arbeit, Steuern und Marktregulierung, die oft durch den historischen und politischen Kontext eines Landes geprägt sind. So hat sich zum Beispiel das chinesische Nationale Wirtschaftsgesetz parallel zu den Wirtschaftsreformen seit dem späten 20. Wenn Sie einen bestimmten Meilenstein oder eine Institution im Zusammenhang mit dem Wirtschaftsrecht meinen, geben Sie bitte weitere Einzelheiten an.

John Maynard Keynes

John Maynard Keynes (1883-1946) war ein britischer Wirtschaftswissenschaftler, dessen revolutionäre Ideen zur Makroökonomie, insbesondere sein Eintreten für staatliche Eingriffe zur Stabilisierung der Volkswirtschaften, die moderne Wirtschaftspolitik prägten. Am bekanntesten ist er für sein Werk *The General Theory of Employment, Interest, and Money* (1936), mit dem er die keynesianische Wirtschaftslehre begründete, die die Wirtschaftsstrategien nach dem Zweiten Weltkrieg beeinflusste. Auch wenn es keinen physischen Ort gibt, wird sein Vermächtnis durch Institutionen wie die Keynes Society und sein ehemaliges Haus, Tilton House in Sussex, das sein intellektuelles Erbe widerspiegelt, gewürdigt.

Adam Smith

Adam Smith (1723-1790) war ein schottischer Wirtschaftswissenschaftler und Philosoph, der vor allem als Vater der modernen Wirtschaftswissenschaften und Autor von *The Wealth of Nations* (1776) bekannt ist, das den Grundstein für den Kapitalismus der freien Marktwirtschaft legte. Er wurde im schottischen Kirkcaldy geboren, war eine Schlüsselfigur der schottischen Aufklärung und lehrte Moralphilosophie an der Universität von Glasgow. Seine Ideen über Arbeitsteilung, freie Märkte und die „unsichtbare Hand“ haben bis heute Einfluss auf die Wirtschaftswissenschaften.

Mohammad Hatta

Mohammad Hatta war ein indonesischer Nationalistenführer, Freiheitskämpfer und der erste Vizepräsident Indonesiens, der nach der Unabhängigkeit des Landes im Jahr 1945 an der Seite von Präsident Sukarno amtierte. Der 1902 in Bukittinggi, Westsumatra, geborene Hatta war eine Schlüsselfigur im Kampf Indonesiens um die Unabhängigkeit von der niederländischen Kolonialherrschaft und bekannt für seine intellektuellen Beiträge und sein Eintreten für eine kooperative Wirtschaft. Zusammen mit Sukarno proklamierte er am 17. August 1945 die Unabhängigkeit Indonesiens und diente später als Premierminister, bevor er sich in den 1950er Jahren aus der Politik zurückzog. Heute wird er als Nationalheld verehrt, und mehrere Einrichtungen, darunter der Flughafen Hatta in Jakarta, sind nach ihm benannt.

souveräne Wirtschaft

der Begriff „souveräne Wirtschaft“ bezieht sich auf die Wirtschaftspolitik und -systeme, die von der Regierung eines Landes verwaltet werden, um finanzielle Unabhängigkeit, Stabilität und Wachstum zu gewährleisten. Historisch gesehen umfasst sie Strategien wie die Kontrolle der Staatsverschuldung, die Verwaltung der Währung und die Regulierung des Handels zum Schutz der wirtschaftlichen Souveränität eines Landes. Das Konzept erlangte mit dem Aufstieg der modernen Nationalstaaten an Bedeutung und bleibt in den Debatten über Globalisierung und Protektionismus von entscheidender Bedeutung.