Wie werden die „Zwei Neuen“-Politiken für die Umsetzung im Jahr 2026 optimiert? Wie werden die Investitionen mit verstärkten Anstrengungen stabilisiert? Wie wird der Aufbau eines einheitlichen nationalen Marktes weiter vertieft vorangetrieben? Eine kürzlich abgehaltene Pressekonferenz befasste sich mit diesen aktuellen Schwerpunktthemen der Wirtschaftsarbeit.

Optimierung der „Zwei Neuen“-Politiken

Mittelvergabe und Förderumfang

Eine kürzlich veröffentlichte Mitteilung schlägt vor, die Umsetzung der „Zwei Neuen“-Politiken für 2026 in Bezug auf Förderumfang, Zuschussstandards und Durchführungsmechanismen zu optimieren.

Beim Umtausch von Konsumgütern traten im Jahr 2025 Probleme wie unterbrochene und unvorhersehbare Subventionen, Subventionsbetrug sowie „Preiserhöhungen vor der Subventionierung“ auf. Darauf aufbauend wurden gezielte Verbesserungen des politischen Umsetzungsmechanismus für 2026 entwickelt:

  • Optimierung der Mittelzuweisungsmethoden: Zusätzlich zu den ursprünglichen Verteilungskriterien werden Faktoren wie die bisherige Politikumsetzung und Prüfungsergebnisse umfassend berücksichtigt, um die Mittelzuweisungen für verschiedene Regionen angemessen festzulegen. Gleichzeitig werden Regionen mit erheblichen Verzögerungen bei Subventionszahlungen einer verstärkten Aufsicht und gegebenenfalls Sanktionen unterzogen.
  • Sicherstellung einer ausgewogenen und geordneten Mittelverwendung: Auf nationaler Ebene wird das Arbeitstempo weiterhin angemessen gesteuert, wobei die Mittel quartalsweise in Tranchen bereitgestellt werden. Auf lokaler Ebene wird eine ausgewogene und geordnete Subventionsverausgabung gefördert, um einen reibungslosen Übergang zwischen Wochen, Monaten und Quartalen zu gewährleisten. Die lokalen Behörden sind verpflichtet, ein Vorabzuweisungssystem für Subventionsmittel einzurichten, um den Finanzierungsdruck der Unternehmen zu verringern.
  • Bekämpfung illegaler Aktivitäten: Der Fokus liegt hier auf strenger Mittelüberprüfung, striktem Preismanagement und konsequenter Regulierungsdurchsetzung.

Bei der Modernisierung von Ausrüstungen berichteten einige Unternehmen, aufgrund unzureichender interner Mittel oder weil die Projektinvestitionen die Antragsschwellen nicht erreichten, nicht von der Politik profitiert zu haben. Dementsprechend werden auch die Arbeiten für 2026 gezielt optimiert, um mehr Unternehmen bei der Ausrüstungsmodernisierung zu unterstützen und die politische Reichweite zu erweitern.

  • Erstens, Optimierung des Förderumfangs: Während der Förderumfang von 2025 grundsätzlich beibehalten wird, werden Subventionen in drei Hauptbereichen hinzugefügt: Im Bereich der Lebensqualität werden der Einbau von Aufzügen in alten Wohngebieten und die Modernisierung von Ausrüstung in Pflegeeinrichtungen für ältere Menschen ergänzt; im Sicherheitsbereich werden Aktualisierungen für Feuerwehr- und Rettungsausrüstung sowie für Prüf- und Testgeräte aufgenommen; bei der Konsuminfrastruktur werden Geräteupdates für stationäre Handelseinrichtungen wie Einkaufszentren, Kaufhäuser und große Supermärkte hinzugefügt.
  • Zweitens, weitere Optimierung des Projektantragsmechanismus und des Prüfverfahrens, wobei die Investitionsschwellen erheblich gesenkt werden. In 22 Bereichen wird es größtenteils keine Mindestinvestitionsschwelle geben; nur in wenigen Bereichen werden niedrige Schwellen gelten, um die Projektqualität sicherzustellen und die Effizienz der Mittelverwendung zu verbessern.
  • Drittens, Stärkung der Aufsicht: Durch Online- und Offline-Methoden wird die über die gesamte Kette wirkende Überwachung von Ausrüstungsmodernisierungsprojekten verstärkt, um die Anliegen der Unternehmen wirksam zu adressieren und die Effizienz der Mittelverwendung zu steigern.

Projektliste für die erste Tranche der „Zwei Großen“ Bauvorhaben 2026 veröffentlicht

Um effektive Investitionen weiter auszuweiten, wurden die Projektliste und der Investitionsplan aus dem Zentralhaushalt für die erste Tranche der „Zwei Großen“ Bauvorhaben 2026 organisiert und veröffentlicht. Das Gesamtvolumen beträgt etwa 295 Milliarden Yuan.

  • Für die „Zwei Großen“ Bauvorhaben, die aufgrund ihrer strategischen Natur betont und mit einem Top-down-Ansatz unter Integration von Hardware und Software umgesetzt werden, wurden etwa 220 Milliarden Yuan zur Unterstützung von 281 Projekten in Bereichen wie städtische Untergrundleitungen, hochwertiges Ackerland, das „Drei-Norden“-Schutzwaldprogramm und die effektive Senkung der gesamten gesellschaftlichen Logistikkosten bereitgestellt. Dies unterstreicht weiterhin den strategischen, vorausschauenden und umfassenden Charakter der „Zwei Großen“ Bauvorhaben.
  • Für Investitionen aus dem Zentralhaushalt, die sich auf öffentliche Bereiche konzentrieren, die gebündelte Anstrengungen, nachhaltige Investitionen sowie die Behebung von Schwachstellen, Strukturanpassungen und gemeinnützige Zwecke erfordern, wurden über 75 Milliarden Yuan zur Unterstützung von 673 Projekten in den Bereichen Stadterneuerung, Wasserwirtschaft, ökologischer Schutz und Wiederherstellung, Umweltverschmutzungskontrolle sowie Energieeinsparung und Emissionsreduzierung bereitgestellt. Dies soll die lenkende und antreibende Rolle von Staatsinvestitionen voll zur Geltung bringen.

Gleichzeitig wird eine Reihe von Maßnahmen für „weiche Infrastruktur“ beschleunigt, um die effiziente Nutzung verschiedener Mittel zu fördern und die Investitionseffizienz kontinuierlich zu verbessern. Beispiele hierfür sind die Förderung der Verbesserung von Investitions- und Finanzierungsmodellen für den Bau/die Renovierung städtischer Untergrundleitungen und von Preisbildungsmechanismen für städtische Versorgungsunternehmen, die Stärkung von Anreizmechanismen für landwirtschaftliche Wassereinsparung in Bewässerungsgebieten, die beschleunigte Verbesserung von Standardsystemen für moderne Logistik und der Aufbau eines umfassenden Systems für die Behandlung von Feststoffabfällen. Ziel ist es, langfristige Mechanismen für Projektbau, -umsetzung, -betrieb und -wartung zu fördern.

Kürzlich wurden mehrere große Infrastrukturprojekte genehmigt oder erhielten grünes Licht. Dazu gehören:

  • Verkehrseinrichtungen wie der neue Flughafen Guangzhou und die neue Fährverbindung über das Meer von Zhanjiang nach Haikou sowie damit verbundene Streckenprojekte.
  • Wasserbauprojekte wie das Wasserumverteilungsprojekt für die Liaodong-Halbinsel in der Provinz Liaoning und das Nanguaping-Stauseeprojekt in Lijiang, Provinz Yunnan.
  • Energieanlagen wie das Ultrahochspannungs-Wechselstromnetzprojekt in Zhejiang und das Wasserkraftwerk Dadu River Danba in Sichuan.
  • Forschungseinrichtungen wie große wissenschaftliche Forschungsplattformen für die Laboratorien in Huairou und Yazhouwan.