Das Politbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas hielt am 27. März eine Sitzung ab, in der die „Arbeitsvorschriften für die lokalen Komitees der Kommunistischen Partei Chinas“ überprüft wurden. Die Sitzung wurde von Xi Jinping, dem Generalsekretär des ZK der KP Chinas, geleitet.
In der Sitzung wurde betont, dass die lokalen Parteikomitees die Autorität und die zentralisierte, einheitliche Führung des ZK der KP Chinas mit Genossen Xi Jinping als Kern entschlossen wahren müssen. Die Umsetzung der Beschlüsse und Maßnahmen des Zentralkomitees hat oberste Priorität. Vom Zentralkomitee entschiedene Angelegenheiten müssen entschlossen angepackt und gewissenhaft umgesetzt werden, wobei sie eng mit den örtlichen Gegebenheiten verbunden werden müssen, um die Initiative und Kreativität der Arbeit zu steigern.
Die Sitzung unterstrich, dass die lokalen Parteikomitees eine unabweisbare Verantwortung bei der Planung der Entwicklung und der Gewährleistung der Sicherheit tragen und bodenständig sein sowie sich engagiert und solider Arbeit widmen müssen. Es ist wesentlich, den neuen Entwicklungskurs vollständig, genau und umfassend umzusetzen, eine hochwertige Entwicklung solide voranzutreiben, den Schwerpunkt auf die Sicherung und Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung zu legen und alles zu tun, um die nationale Sicherheit und die allgemeine soziale Stabilität zu gewährleisten. Es gilt, eine korrekte Auffassung von politischen Leistungen zu etablieren und zu praktizieren, indem darauf bestanden wird, Ergebnisse für das Volk und durch praktische Arbeit zu erzielen und sich anzustrengen, greifbare Erfolge zu schaffen, die den Prüfungen durch die Praxis, das Volk und die Geschichte standhalten. Die Schulung im demokratischen Zentralismus innerhalb der Führungsgruppen der lokalen Parteikomitees soll gestärkt, die Regeln für Beratung und Entscheidungsfindung verbessert, Negativlisten verfeinert und Aufsichtsmechanismen vervollkommnet werden. Wichtige Aufsichtsangelegenheiten, konkrete Maßnahmen und die Rechenschaftspflicht müssen klar definiert werden, um die strikte Umsetzung des demokratischen Zentralismus sicherzustellen. Die Mitglieder der Führungsgruppen der lokalen Parteikomitees sollen ihr theoretisches Studium vertiefen, ihre berufliche Kompetenz verbessern und sich darauf konzentrieren, ihre Führungsfähigkeiten zu steigern. Sie müssen die politische Verantwortung für die strenge Führung der Partei tragen, die umfassende strenge Führung der Partei unerschütterlich vorantreiben, den Geist der Acht-Punkte-Entscheidung des Zentralkomitees und deren Durchführungsbestimmungen beharrlich und streng umsetzen, dem Formalismus gründlich entgegenwirken, um die Belastung der Basis zu verringern, die Macht gemäß Gesetzen und Vorschriften ausüben, die Integritätsgrundlinie wahren und die Bildung eines sauberen und aufrechten politischen Ökosystems fördern.
Die Sitzung befasste sich auch mit anderen Angelegenheiten.
