Konkretes Denken für den Erfolg

Gemeinsam mit verschiedenen Branchen und Regionen sowie dem Engagement der Wirtschaft hat das Ministerium für Industrie und Handel in letzter Zeit viele entschlossene und wirksame Maßnahmen umgesetzt. Diese zielen auf den Aufbau und die Durchsetzung von Gesetzen ab, um einen Durchbruch in den Institutionen zu erzielen. Dadurch werden Produktion und Geschäftsleben gefördert und neuer Entwicklungsraum für das Land eröffnet. Diese Schritte sind auch wichtige Voraussetzungen, um die Inhalte und Lösungen der Resolution 66-NQ/TW in die Praxis umzusetzen und sie mit dem realen Leben zu verbinden.


In der Diskussion „Ministerium für Industrie und Handel erneuert das Denken, durchbricht rechtliche Institutionen: Die Resolution 66-NQ/TW wird mit Leben gefüllt“ wurde betont, dass der Wandel von Denkweise und Recht nicht nur ein Managementinstrument ist, sondern auch ein Treiber für Innovation und Wettbewerb. Der Bereich Industrie und Handel muss das Denken konkretisieren, um sowohl effektiv zu verwalten als auch ein günstiges Umfeld für nachhaltige Entwicklung zu schaffen.

Es wurde hervorgehoben, dass das Ziel darin besteht, die Rechtsarbeit des Ministeriums von der „Erfüllung von Anforderungen“ hin zu „Führung und Schaffung von Entwicklung“ zu verlagern. Damit soll eine stabile und transparente rechtliche Grundlage für das sozioökonomische Wachstum und die tiefe Integration geschaffen werden.


In der Periode 2021-2025 hat das Ministerium für Industrie und Handel federführend die Entwicklung und Verabschiedung von über 250 Rechtsdokumenten (darunter 5 Gesetze, 51 Verordnungen) sowie mehr als 20 Strategien, Pläne, Projekte und Entwicklungsprogramme für Schlüsselbranchen und -bereiche des Ministeriums betrieben. Das Jahr 2025 verzeichnete auch die höchste Anzahl an erlassenen und zur Verabschiedung eingereichten Dokumenten in vielen jüngeren Amtszeiten. Viele dieser Dokumente haben einen breiten Regelungsbereich, betreffen direkt verschiedene Wirtschaftssektoren und das Leben der Menschen, setzen die Richtlinien der Partei und des Staates zeitnah um und fördern die sozioökonomische Entwicklung.

Konkret hat das Ministerium für Industrie und Handel die Nationalversammlung bei der Verabschiedung folgender Gesetze beraten: das Erdölgesetz, das Verbraucherschutzgesetz, das Stromgesetz, das geänderte Chemikaliengesetz und das geänderte Gesetz zur sparsamen und effizienten Energienutzung; sowie Verordnungen in den Bereichen E-Commerce, Erdöl- und Gasgeschäft, Import und Export, Marktmanagement, Strom, Chemikalien, Wettbewerb, Direktvertrieb und Außenhandelsentwicklung. Derzeit arbeitet das Ministerium intensiv am Schlüsselindustriegesetz und am E-Commerce-Gesetz, um einen rechtlichen Rahmen für die Entwicklung neuer und priorisierter Sektoren des Landes zu schaffen.

Darüber hinaus schaffte das Ministerium 95 Verwaltungsverfahren ab, änderte und ergänzte 347 und delegierte Hunderte weitere. Dies trug dazu bei, dass das Ministerium seine Spitzenposition in der Verwaltungsreform auf nationaler Ebene halten konnte. Der Aufbau und die Umsetzung von E-Government, mit 100 % der Verwaltungsverfahren auf Level 3 und 4 des nationalen Serviceportals sowie 267 Online-Dienstleistungen in Bereichen wie Import-Export-Management, Energie und E-Commerce, haben die Bearbeitungszeiten verkürzt und die Compliance-Kosten für Unternehmen gesenkt.

Entwicklungshürden beseitigen

Trotz vieler Erfolge steht der Aufbau und die Durchsetzung von Gesetzen im Bereich Industrie und Handel weiterhin vor Herausforderungen. Um die Resolution 66-NQ/TW wirksam umzusetzen, wird sich das Ministerium für Industrie und Handel in Zukunft auf folgende Kernziele konzentrieren: Abschluss der Überprüfung und Beseitigung rechtlicher Hindernisse bis 2025, strikte Einhaltung der Disziplin „klare Person, klare Verantwortung, klare Ergebnisse“. Das Ministerium wird auch Dezentralisierung und Delegation vorantreiben; mindestens 30 % der Verwaltungsverfahren, Bearbeitungszeiten und Compliance-Kosten abbauen; Erklärungen und Anleitungen verstärken, damit Dokumente wirklich wirksam werden; stark in juristische Personalressourcen sowie den Einsatz von Technologie und Big Data beim Aufbau und Management von Dokumenten investieren.


Parallel dazu führt das Ministerium einen Mechanismus für den Wechsel und die Abordnung von juristischen Beamten ein, um das Team zu professionalisieren. Gleichzeitig wird die Struktur des Rechtsrahmens für Industrie und Handel weiter verbessert, mit dem Ziel einer schlanken Ausrichtung und Annäherung an internationale Standards.